Sozialstaat?

Der Sozialstaat hat bei einigen Menschen (und vielen Linken) einen guten Ruf. Ihn gälte es zu verteidigen und auszubauen, um zu einem guten Leben für alle zu kommen. Die wenigsten Leute versuchen sich hingegen zu erklären, welchen Zweck der Staat mit seinen sozialen Maßnahmen verfolgt.

Um sich den Sozialstaat zu erklären ist zunächst die Frage wichtig: Wieso braucht es ihn überhaupt? Weil es so viel Armut gibt. Doch wieso gibt es so viel Armut? Die Antwort darauf ist weniger leicht zu geben. Denn objektiv betrachtet ist die Welt voller Reichtum: Die Bäckereien sind bis oben gefüllt, es gibt eher ein Überangebot an Mode als Mangel, Saturn und MediaMarkt sind voll mit dem neuesten technischen Schnickschnack, Konzerne kämpfen teilweise mit Absatzschwierigkeiten. Wo liegt also das Problem?

Problem: Recht auf Eigentum

Das Problem ist das Recht auf Privateigentum, das den bürgerlichen Staat kennzeichnet. Recht auf Privateigentum heißt: Ich kann mit dem, was ich mein Eigentum nenne, verfahren, wie ich will. Andere haben da nicht mitzureden. Das heißt: die Anderen sind ausgeschlossen von der Verfügungsgewalt.

Die Verfügungsgewalt über Sachen wird in der Regel genutzt, um andere zu erpressen. Es heißt dann z.B., „Entweder du gibst mir so und so viel Geld, oder ich lasse meine Wohnung weiter leer stehen.“

>> weiterlesen

quelle: linke-zeitung.de