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...und wir alle vereint...

Mai 2012

Schnellüberblick:

Sommer der Revolution

Artikel vom 11.05.2012
Artikel vom 11.05.2012

Es lässt sich nicht länger verbergen.
In diesem Sommer bewegt sich was, auch in Deutschland.
Das revolutionäre Subjekt erwacht.
Die Trägheit überwindend findet es sich immer schneller im Zentrum der Empörung ein.
Den bisher wenigen, kurzfristig-am-Wochenende-dem-Hamsterrad-entlaufenen (kaWdHe), werden sich Woche für Woche kontinuierlich mehr Menschen anschließen und die Bewegung insgesamt
VORWÄRTS treiben.

Dem repressiven Mainstream entgegen stellen wird zur ersten Bürgerpflicht!

In einer Zeit, in der diejenigen Staatsbeamte, deren erste Aufgabe und Pflicht es wäre, in den Bundestag zu gehen und Haftbefehle aus zu sprechen, versagen, wächst die Erkenntnis es denen, die im Namen des Volkes, täglich Entscheidungen treffen die in Wahrheit gegen das Volk wirken, ins Bewusstsein zu rufen, dass die Menschen die Verantwortung für ihre Zukunft fortan selbst in die Hand nehmen werden.

In einer Zeit, in der achselzuckend antikapitalistische Demonstrationen verboten werden sollen, während Nazis Polizeischutz geniessen, wird allmählich immer deutlicher, dass nicht zu warten ist bis der Kapitalismus sich selbst besiegt, sondern JETZT die Zeit zum Handeln gekommen ist, um der sogenannten Alternativlosigkeit, ein humaneres Zusammenleben auf dieser schönen Erde entgegen zu setzen.

In einer Zeit, in der das wirtschaftskriminelle Verbrechen (sog. Staatsschulden-Krise) nicht mehr an der Peripherie halt macht, es vielmehr nach und nach die Zentren des Kapitalismus erreicht und immer mehr erreichen muß weil die sog. Krise systemimmanent ist, in jener zeit also, in der gegenwärtig unsere griechischen und spanischen Nachbarn in die Zins-Mangel genommen werden, wächst die Einsicht, sich mit gerade jenen Nachbarn zu solidarisieren, damit ein Morgen erwacht, welches sich der Schlips und Maaßanzug tragenden Verbrecher entledigt hat.

Dafür werden wir kämpfen!
Verbote werden daran nichts ändern!
Mainstreammedien Lügen können uns nicht spalten!

Das Netz wird dichter, die Empörung lauter, die Hoffnung größer…die Utopie wird siegen!

12.05.2012 internationaler Solidaritätstag!

16.05. – 19.05.2012 Blockupy Frankfurt!

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Beklemmung

Artikel vom 20.05.2012
Artikel vom 20.05.2012

Auf dem Vorplatz einer geschichtsträchtigen Kirche sitzen wir zu fünft an einem kleinen Bistrotisch eines italienischen Restaurants und genießen den Sonnenschein ebenso wie die kalten Getränke.
Ein Freund kommt an unserem Tisch vorbei und setzt sich. Er ist schon lange auf diesem Platz. Die Wortfetzen und die Geräusche der versammelten Menschenmenge wehen zu uns herüber. Eine entspannt heitere Atmosphäre geht von ihr aus.
Plötzlich erblicken wir einen weiteren Freund wir winken, wünschen, dass er sich zu uns setzt, aber seine Füße werden diesen Platz nicht betreten. Denn dutzende Autos blockieren den Weg, Polizeiautos, die Heck an Schnauze um den gesamten Platz herum stehen, ihn abriegeln, für jeden, der nicht gerade darauf war. Dort, wo keine Wagen stehen, haben sich Hundertschaften der Polizei in voller Montur mit Schlagstöcken, Helmen, Tränengaspistolen (ich hoffe, dass es keine echten sind, aber sicher bin ich mir da nicht) und einer ganz besonderen Obrigkeitshörigkeit breit gemacht, die ein Betreten des Platzes verbieten. So vergeht Stunde um Stunde, die Tische der Restaurants oder Cafés leeren sich, der sonst von Touristen wimmelnde Platz bietet heute ein beängstigendes Bild. Es scheinen mehr bewaffnete Polizisten den Platz zu umzingeln als sich Menschen darauf befinden. Von den Seiten versuchen noch immer einige Leute, den Platz endlich noch zu erreichen.
Doch eine blau-weiße Mauer trennt Freunde von Freunden, Familienmitglieder von ihren Familien und vor allem den Staat von seinem Volke.
Die Truppen beginnen sich zu sammeln. Sie flüstern miteinander, dann setzen sie ihre Helme auf. Ohne Vorwarnung stürmen sie in die friedliche Menge, um zwei Zelte und Plakate zu zerschlagen. Doch die ungeschützten Menschen weichen nicht, nach einer kurzen Aktion der Zerstörungswut ziehen sich die Truppen wieder zurück. Erneut kehrt ein unbehaglicher Friede ein. Das spielen von Musikinstrumenten wie einer Gitarre wird von der Staatsgewalt untersagt. Unfreundliche Worte, wenn man die Szenerie fotografiert, sind keine Seltenheit. Auskünfte werden verweigert, nur wenige Soldaten zeigen Menschlichkeit. Einige beleidigen kleine Kinder, die ihnen zu nahe kommen, statt sie mit Wertschätzung zu behandeln. Anderen Kindern machen die meist unfreundlichen Gesichtern in den dunklen Monturen große Angst. Sieht so das Bild aus, das die Polizei von sich in die Öffentlichkeit transportieren will?
Der Nachhauseweg gestaltet sich schwierig. In der Stadt werden viele Plätze abgesperrt, blockiert von stupiden Gestalten, die nicht zwischen Kind und Erwachsenen unterscheiden, jeder ist ein potentieller Staatsfeind. Die U-Bahn Station ist nahe, wir können sie sehen und doch ist sie unerreichbar. Nach Hause will das Kind, es wird in die andere Richtung geschickt, mit falschen Informationen versorgt. Es hat Angst vor den vielen dunklen Gestalten, die es mit bösen Blicken verfolgen, wenn es sich ihnen nähert. Wir schlängeln uns um Hundertschaften herum durch die Stadt, suchen nach einem Weg ins sichere Zuhause. Doch auch als wir angekommen sind, weicht das Gefühl der Beklemmung nicht. Wir können uns nicht mehr sicher fühlen, nicht in dieser Stadt, nicht in diesem Land. Die Willkürherrschaft hat sich Bahn gebrochen, Grundrechte werden außer Kraft gesetzt. Schon einmal hat dieses Land eine große Schuld auf sich geladen. Seine Bewohner haben nichts gelernt.

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Deutschland im Krieg

Artikel vom 21.05.2012
Artikel vom 21.05.2012

Ich erinnere meiner Kindheit, als von Zeit zu Zeit Panzerkolonnen durch unser kleines Dorf rollten. es war jedesmal ein Riesenspektakel, wir ahnungslosen Kinder jubelten dem Militär zu.
Wir hatten keine Angst, das Ganze glich mehr einem Faschingsumzug: Man stand an der Straße, feierte, nur Kamellen wurden keine geworfen. Aber verkleidet waren die Männer in den Panzern und LKW’s auch irgendwie. Aber wir alle wussten damals, oder meinten zu wissen, das wir alle auf einer Seite stehen.
Dreißig Jahre lang lebte ich in diesem Land ohne Angst zu haben. Auch als die Medien begannen, ständig von verhinderten oder manchmal sogar durchgeführten Terroranschlägen von muslimischen Fundamentalisten zu berichten, hatte ich keine Angst, denn ich sah mich nie als konkretes Ziel, wenn, dann würde ich ein Opfer des Zufalls werden und dieser kann einen immer erwischen, die Wahrscheinlichkeit auf dem Weg zur Arbeit in meinem Auto bei einem Unfall zu sterben, ist noch wesentlich größer.
Aber seit dem Jahr 2012 habe ich erfahren, was Angst ist, habe sie erlebt, die Angst vor der eigenen Regierung, der Polizei unseres Landes, die doch eigentlich das Volk beschützen soll.
Doch in den Köpfen der Menschen hat sich nichts geändert seit achtzig Jahren. Repressalien von oben, ein Volk von Duckmäusern und eine Staatsgewalt, die heute wie damals nicht in der Lage ist, ihren gesunden Menschenverstand zu gebrauchen. Eine Armee Befehlshöriger, die auf Kinder einknüppeln ohne auch nur im Geringsten zu verstehen, was sie da tut. Einkesseln, zerstören und zuschlagen – die Polizei, dein Freund und Helfer?
Die meisten dieser Helfer wissen den Wert des Lebens einfach nicht zu schätzen, nein, keiner von Ihnen. Sie zerreißen Plakate, zerstören Zelte, die zur friedlichen Demonstration aufgestellt wurden.
Euer Volk hat auch etwas zu sagen.
Statt Hundertschaften der Polizei zu schicken, sollten die Regierenden ihrem Volk Rede und Antwort stehen. Doch sie haben Angst, Angst vor dem Volk, das sie ausbeuten und klein halten wollen. Sie haben Angst vor der Gleichberechtigung, Angst vor einer gerechten Einkommensverteilung. Deshalb lassen sie ihr Volk lieber prügeln als es zu Wort kommen zu lassen. Dabei haben sie nur ihr eigenes Wohl im Sinn.
„Der Staat ist für das Volke da, nicht das Volk für den Staat.“ Wie Hohn klingt dieser Satz in unserer heutigen Zeit, in unserer sogenannten Demokratie, was übrigens übersetzt „Herrschaft des Volkes“ heißt. Das Volk wird zum Schweigen gebracht, soll durch ständige Polizeipräsenz eingeschüchtert werden, und notfalls mit Gewalt zum Stillhalten gezwungen werden.
Und Polizisten, die heute eigentlich durch das Grundgesetz dazu angehalten sind, ihre Befehle und Handlungen zu hinterfragen, gehorchen und knüppeln, aber ihren Verstand gebrauchen sie nicht.
Wer schützt das Volk?
Das Volk kann sich nur selbst schützen und das nur, wenn es zusammenhält.
Also kann uns keiner schützen, wir müssen jetzt lernen, mit diesem neuen Gefühl, der Angst vor dem eigenem Staat, zu leben, ebenso wie die Menschen vor 80 Jahren. Wir sind nicht frei, in unserer Heimatstadt werden uns die Wege versperrt, Polizisten in voller Montur, drohend demonstrieren sie uns Schlagstöcke und Tränengas, bewaffnet und gerüstet richten sie ihre Wut auf wehrlose Menschen, auf Kinder und Alte, auf Kleine und Große aber vor allem auf die Schwachen.

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Power 2 the People

Artikel vom 21.05.2012
Artikel vom 21.05.2012

"Wenn Sie weiter das Grundgesetz verteilen, werden Sie verhaftet."

- Polizeizitat vom 17.05.2012 auf dem Frankfurter Paulsplatz -

 

Vier Tage Blockupy-Aktionstage liegen hinter Frankfurt am Main.
Vier Tage Ausnahmezustand und eine von vielen Erkenntnissen die bleibt: Die Polizei war der beste Blockierer!
Das Bankenviertel wurde, natürlich „demokratisch“, auf Anordnung der Legislative, gerichtlich bestätigt durch die Judikative, von der exekutiven Staatsgewalt systematisch abgeriegelt.
Vereint im Kadavergehorsam wurden zum Schutze der Allgemeinheit Notstandserlasse „der weltoffenen und toleranten Stadt“ (Bürgermeisterin Roth auf Ihrer Internetseite) roboterhaft umgesetzt.

Warum das alles?

Angekündigt wurden die Blockupy-Tage von einem breiten Bündnis verschiedenster Organisatoren. Mit diversen Aktionen und Demonstrationen sollte auf die Missstände im Verhältnis zwischen Staatsbürgern und Teilen der Wirtschaft, namentlich dem Privatbanksektor, aufmerksam gemacht werden.
Zudem sollte ein Zeichen der Solidarität gesetzt werden, mit jenen, die bereits jetzt von dem so genannten alternativlosen Spardiktat der EU existenziell bedroht sind.

Dass alle Aktionen mit ausschließlich friedlichen Mitteln durchgeführt werden sollten, wurde seitens der Veranstalter dabei immer betont.

Doch die Stimmung in Frankfurt stand dicht im Zusammenhang mit der, ebenfalls in Frankfurt Ende März stattgefundenen Antikapitalismus-Demonstration (M31).
Medial ausgeschlachtet wurde die Mär über einen Polizeibeamten, der wegen eines Steinwurfs im Krankenhaus um sein Leben kämpfen würde, tatsächlich hatte er eine Ladung Pfefferspray von seinen eigenen Kollegen abbekommen, alles andere als lebensbedrohlich also.
Und die Berichterstattung verfehlte ihre Wirkung nicht.
Die alte Taktik der Desinformation und Spaltung der Demonstranten untereinander ging ein weiteres Mal auf. Kurzerhand wurden alle Demonstranten zu Steinewerfern und blindwütigen Randalierern erklärt.
So war es möglich, mit dem Vorwand, die Frankfurter Bürger schützen zu wollen, die absurden Verbote und den massiven Polizeieinsatz während der Blockupy-Tage ohne nennenswerte Widerstände durchzusetzen.

Dass es natürlich nicht um die Sicherheit der Bürger Frankfurts ging, ist selbstredend.
Würde diese Logik stimmen, müsste jedes Fußballspiel der Frankfurter Eintracht verboten werden.
Es ist weitläufig bekannt, und niemand streitet ab, dass es unter den Fußball-Fans einen kleinen Teil militant Gewaltbereiter gibt, die nur zu den Spielen kommen, um Krawall zu machen.
Der Argumentation der Frankfurter Politiker folgend müssten somit aus Sicherheitsgründen alle Spiele gerichtlich untersagt werden.
Das ist so absurd, wie es absurd war, Verbote gegen Demonstrierende zu verhängen.

Diese bewusste Desinformation der Massen, die Aufhetzung der Polizeibeamten gegen die Demonstranten, ist Teil einer langer Tradition. Am 02.06.1967 (Demo gegen den Besuch des Schah von Persien in Deutschland) wurde das Gerücht kolportiert, Demonstranten seien auf Polizeibeamte losgegangen, einer liege schwer verletzt im Krankenhaus. Am nächsten Tag stellte sich heraus, dass kein Polizeibeamter verletzt wurde. Benno Ohnesorg, ein Demonstrant, war tot; wie wir heute wissen, von dem Kriminalbeamten Karras durch gezielten Kopfschuss hingerichtet worden.

Und so glich Frankfurt tagelang einer belagerten Stadt, das massive Polizeiaufgebot verwandelte die Straßen, die Szenerie war beängstigend.
Alle geplanten Blockupy-Aktionen wurden verboten, die Menschen, die natürlich trotzdem kamen, wurden kriminalisiert und ihrer Grundrechte beraubt.

Dies führte zu solch grotesken Situationen wie jene am Anfang dieses Artikels zitierte; ein Polizeibeamter droht einem Demonstranten mit einer Festnahme, weil dieser das deutsche Grundgesetz verteilt, dies nun auch noch paradoxerweise am geschichtsträchtigen Ort, des Frankfurter Paulsplatzes, an dem sich fast auf den Tag genau am 18.05.1848, vor 164 Jahren, das erste demokratisch gewählte Parlament, die Nationalversammlung, zusammenfand.
Nur ein Erlebnis von vielen, jeder Demonstrant wird diesem die eigenen hinzufügen können und ratlos und empört zurück bleiben.

Also, warum das alles?
Weil es um das Herz des Systems geht. Der Kapitalismus befindet sich in der schwersten Krise seit 1929. Auch damals waren die Vorboten ein sich grenzenlos aufblähender Finanzsektor.
Die vom System lebenden, sich permanent reproduzierenden Politiker sehen richtigerweise die Gefahr von gesellschaftlichen Umwälzungen, die ihre Existenz bedrohen und ziehen daher die Notbremse auf Kosten der Grundrechte.
Die vom System lebenden, sich permanent reproduzierenden Medien unterstützen aus den gleichen Gründen diesen Weg.
Die vom System lebenden, sich permanent reproduzierenden Juristen legitimieren ihn schließlich.
Demokratisch…praktisch…gut…

Warum das alles?

Weil immer mehr Menschen erkennen, dass die kapitalistische Produktionsweise zerstörerisch wirkt und nicht kontrollierbar ist.
Weil immer mehr Menschen erkennen, dass die Unterdrückungsstrukturen im System angelegt sind, es immer waren.
Weil immer mehr Menschen auf einen Scheideweg zuschreiten, mit der Wahl, entweder der fortschreitenden Barbarei blindlings weiter zu folgen oder sich auf den Weg hin zu einer egalitären, humanistischen und wirklich freien Gesellschaft aufzumachen.

Die Demonstration vom 19.05.2012, die einzig genehmigte Aktion der Blockupy-Tage, war ein Beitrag, genau dorthin zu gelangen, sie war ein Riesenerfolg, einer der besten Protestzüge, den Frankfurt in den vergangenen Jahren erlebt hat. International, kreativ, machtvoll und absolut friedlich.

Die Menschen haben Blockupy ein Gesicht gegeben.
…Kooperativ….Bunt….Laut.
unsere Bewegung!

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