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Occupy am Ende?

Freundliche Gedanken über die globale Protestkultur Occupy

Artikel vom 26.08.2013
Artikel vom 26.08.2013

Eine Auseinandersetzung mit der Occupy-Bewegung, die im Wesentlichen schon wieder Geschichte zu sein scheint, hier auf der unsere Bewegung Seite?

Wieso, Weshalb, Warum?

 

Einmal finden wir es erforderlich, die Aktivitäten und Theorien der jüngsten Globalisierungs-Gegner-Bewegung freundlich, aber auch kritisch zu hinterfragen,

Zweitens scheint uns die Reflektion notwendig, um zukünftige Fehler nicht noch einmal zu begehen.

Und drittens, weil die Occupy-Bewegung gar nicht tot im eigentlichen Sinne ist...es lediglich das Label Occupy ist, das nicht mehr zieht, während der Schwarm munter den Weg zu neuen Inseln sucht.

 

Unsere Kritik auf das Gewesene geht von dem Grundsatz aus, Dinge die aus unserer Sicht progressiv waren, zu benennen und zu stärken, weniger Konstruktives dabei jedoch nicht auszublenden.
Insbesondere möchten wir diese Plattform nutzen, Vergangenes zu analysieren und in den notwendigen Kontext zu stellen, um in künftigen kommenden Konfrontationen mit dem Staat und seinen Gesetzes-Bütteln zielführendere Antworten auf die uns umgebende Katastrophe zu finden.

 

In diesem Sinne möchten wir unseren Beitrag im Wesentlichen verstanden wissen.

 

Ergänzend sei erwähnt, dass wenn wir hier von "der Occupy-Bewegung" sprechen, nicht alle in ihr wirkenden Aktivisten in toto meinen (tatsächlich zählen wir uns ja ebenfalls dazu!).

Uns geht es um die Verlautbarungen und Beobachtungen, die wir hier vor Ort in Frankfurt sowie der Tagespresse von Occupy generell entnommen haben.
Uns ist bewusst, dass in den jeweiligen Gruppen kritisch und kontrovers genau die Frage diskutiert wird, ob der Schwarm übereinstimmend oder heterogen vorzugehen hat und rufen allen ein diesbezügliches, zukünftiges und ernst gemeintes sowohl als auch zu...

...die zu lösenden Probleme und Aufgaben sind und bleiben zu mannigfaltig, um sich in dieser Frage festlegen zu können und daher sollten wir in diese Falle auch nicht hineintappen! 

Wir sagen aber auch: Dass antikapitalistische Botschaften, wenn sie denn im Namen von Occupy (oder zukünftigen Bewegungen) formuliert werden, präziser verfasst werden müssen...
...gerade wenn innerhalb des Occupy-Movement wiederholt verlautbart wird, es gäbe kein einheitliches Programm, tauchen doch immer wieder Manifeste und Botschaften auf Demoplakaten und Flugblättern auf, die konkrete Inhalte transportieren und als Stimme von Occuppy in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden...

Um diese Stimmen, die mit der Bewegung gleichgesetzt werden, geht es uns in den kommenden Zeilen.

 

In Occupy-Texten begegnet uns immer wieder, dass die Gesellschaft gepalten sei, zwischen jenen, die hart arbeiten, und jenen, die Profit über Menschen stellen, und dabei die Gesellschaft als Ganzes schädigen würden.
Diese Aussage bleibt aus unserer Sicht aber eine leere Worthülse und kann bestenfalls als verkürzte Kapitalismus-Kritik betrachtet werden.Sie reicht alleine nicht aus.
Vielmehr fördert sie eine Sündenbock-Mentalität, die noch niemals Positives innnerhalb Gesellschaften bewirkt hat, ja sogar kontraproduktive Tendenzen in sich trägt.
Unsere grundsätzliche Kritik wird hier an diesem Beispiel jedoch sehr klar deutlich und wir formulieren daher folgende Provokation:  

 

Occupy reduziert sich auf die Forderung, einen irgendwie humaneren, irgendwie neueren, irgendwie grüneren nachhaltigeren, irgendwie nicht so bösen Kapitalismus zurückerobern zu wollen, sowie früher soll er sein...wie damals in der guten alten Zeit nur 'nen bißchen moderner...Kapitalismus 2.0


Folgende Beispiele sollen diese These belegen:

Wenn unerlaubte Diskrimminierung am Arbeitsplatz, nach Rasse und Geschlecht, von Occupy, vollkommen zu Recht, nicht gutgeheißen und abgelehnt wird, der ständige Leistungsvergleich aber bei denjenigen, welche die von den Unternehmen geforderte Leistung nicht bringen und deswegen ihre Existenzgrundlage verlieren, ausgeblendet und nicht als Diskriminierung thematisiert wird, haben die Occupyprotestler aus unserer Sicht nicht genau hingeschaut.
Wenn gegen illegale, unrechtmäßige, Zwangsräumung polemisiert wird, gleichzeitig aber keine Kritik am legalen Rauswerfen von Mietern aus Geldmangel erfolgt, dann nennen wir dies einen gefährlich eingeschränkten Blick, weil jener Form der Kritik ein grundlegendes Einverständnis am bestehenden System innewohnt, nach dem Motto: Es muss nur einiges nachgebessert werden und alles sei fein, gleichzeitig so aber der Mythos eines bösen ungezügelten Kapitalismus verfestigt wird, der einfach gegen den guten Kapitalismus, die soziale Marktwirtschaft, eingetauscht werden müsste, in dem alles wieder nach anständigen Regeln ablaufe... 

Es ist unsere Überzeugung, dass eine Sichtweise, die Ursachen von Schädigungen an Teilen der Gesellschaft nur in Form von Rechtsbrüchen eben dieser bestehenden Ordnung als solche denkt und kritisiert, dabei aber nur sehr bruchstückhaft und eingeschränkt die seit jeher existierenden, vom System legitimierten und von ihm für Recht befundenen Ungerechtigkeiten thematisiert und beleuchtet, den täglichen Wahnsinn, wenn auch unbewusst, verstetigt und gleichzeitig offenbart, dieses System vom Kern her nicht verstanden zu haben.

Solange Occupy verkürzt, indem es ein großes WIR ausmacht, auf das die Kosten der Krise abgewälzt wird, stellt es sich die bestehende Gesellschaft als eine Gemeinschaft vor...gerne wird ja auch von Schicksalsgemeinschaft gesprochen.
Die Marktwirtschaft ist aber von jeher gerade kein Gemeinschaftswerk, sondern eine Gesellschaft von Konkurrenten... das ist ihr Wesen und und daher Zentrum unserer Kritik.

 

An diesem Punkt müssen wir alle sehr genau hinsehen!    

 

Von der Schule bis zur Bahre geht es um Konkurrenz statt um Kooperation.

In dieser Gesellschaft müssen alle ihre Interessen gegeneinander verfolgen, weil diese grundlegend vom Verfügen über Geld abhängig gemacht werden!
Es kann in unserem System kein Wohn-oder Nahrungsbedürfniss befriedigt werden, wenn es nicht zahlungsfähig ist... dafür müssen zuerst die Interessen der Eigentümer an diesen Dingen bedient werden...darin liegt die Ungerechtigkeit begründet.
Vielleicht meint Occupy ähnliches, bleibt aber unscharf in seinen Formulierungen (was an diesem Punkt aber einfach nicht geht!), weil es sich lediglich darauf beschränkt, die Gemeinschaft der Anständigen gegen die Unanständigen auszuspielen...

So auch bei der permanenten Fixierung und öffentlichen Anprangerung der Profitgier der Mächtigen, hier übersieht Occupy komplett die Profitgier jedes Einzelnen von uns, der 99%, die in diesem System irgendwie überleben müssen.
Wer von uns freut sich nicht über ein gelungenes Schnäppchen? Wer nicht darüber, dass das Fliegen heute so günstig ist? Wer sucht nicht nach dem besten Zins für sein spärliches Anlagevermögen?
Wir wären ja auch Idioten, in der Marktwirtschaft genau das nicht zu tun, genau aber hierin liegt das perfide an der bestehenden Ordnung, die uns umgibt, verborgen...dass sie uns mit Zwang zur ökonomischen Notwendigkeit verdammt, uns letztlich korrumpiert und zu ihren Verbündeten macht.
Wenn Geld tatsächlich dazu da wäre, eine gerechte Verteilung von Reichtum innerhalb der Gesellschaft zu gewährleisten, wäre doch zumindest zu hinterfragen, warum mensch für das Entstehen dieses Reichtums erst derartig große Unterschiede von Arm und Reich zulässt, um am Ende die Reichen zu schröpfen und alles wieder umzuverteilen.

Dann hätten wir uns die Unterschiede doch von Anfang an sparen können!

Auch der sinnfreie Spruch Banken in die Schranken zu weisen, lizensiert am Ende lediglich das Finanzgewerbe in neuer Form und will es auf neuer Grundlage zum Florieren bringen.

 

Die Geschäfte sollen lediglich krisenfrei ablaufen.

 

Statt in spekulative Finanzprodukte (Hedgefonds, Private Equity, Verbriefungen etc) zu investieren, soll die Bankenwelt ihrer eigentlich dienenden Aufgabe nachkommen, verantwortungsvoll Kredite zu günstigen Konditionen an Staaten, Unternehmer und Häuslebauer zu vergeben und verkennt damit komplett, dass es diese idealisierte Form des Finanzwesens zu keiner Zeit auf unserem Planeten gegeben hat, weil sie in diesem System schlicht nicht möglich ist... dies wird jedoch konsequent ausgeblendet.
Dass der Kredit nie ein Dienst an der Gesellschaft war, sondern ein Rechtsanspruch gegen den Schuldner darstellt, die Zinsen (die in der bestehenden Geldmenge gar nicht vorhanden sind) zu bedienen, egal wie dieser das hinkriegt und dass ein Kredit niemals vergeben wird, um jemanden zu versorgen, sondern um an fremder Geschäftstätigkeit zu partizipieren, wird nicht thematisiert!

Dass er darüber hinaus immer auch spekulativ ist, weil die Rückzahlung, gerade in diesem krisenanfälligem System, nicht gewährleistet werden kann, wird von den Occupy-Bewegten in der Summe eben nicht in den so notwendigen Kontext der politischen Debatte gestellt.

 

Und auch die Occupy Unterscheidung vom schaffenden und raffenden Kapital, bleibt phrasenhaft und ungenau. Während in der Realwirtschaft noch produziert würde und Arbeitsplätze entstünden, ging es im Finanzwesen lediglich darum, Geld zu verdienen.

 

Ist die Realwirtschaft also moralisch besser als das Finanzwesen?

 

Für uns bleibt festzuhalten, dass die Produkte der Realwirtschaft nicht verteilt, sondern verkauft werden!

Sie werden auch nur dann produziert, wenn die Aussicht besteht, sie gewinnbringend absetzen zu können!

 

Somit ist es aus unserer Sicht nur eine Frage der Dimension, der Gewinnspanne, die das Finanzwesen von der Realwirtschaft unterscheidet, die dahinterstehende Logik ist dabei stets identisch...das kapitalistische Prinzip der Geldvermehrung!

 

Und so könnten wir Beispiel um Beispiel aufzählen, es bleibt überwiegend und tendenziell dabei, eine undifferenzierte Sicht und Meinung von Occupy auf die verschiedensten Themen serviert zu bekommen.


Im Wintersemester der Uni Frankfurt 2012/2013 brachte es ein Occupy-Aktivist, der es auf das Podium der Experten schaffte, auf den Punkt, indem er anmerkte, es ginge doch darum, den Kapitalismus besser zu machen, die Menschen bräuchten sich doch nur wieder an die guten alten fünfziger Jahre erinnern und sich diese als Vorbild nehmen...

...so sympatisch die Vorstellung auch erscheint, so falsch ist sie doch!
Was ging denn den guten fünfziger Jahren voraus? In Deutschland war dies der komplette Untergang einer Volkswirtschaft!
Was hätte unter diesen Umständen anderes kommen können als stetige aufstrebende Wirtschaftszahlen...ein Land musste schließlich komplett neu aufgebaut werden und das war nach dem 2. Weltkrieg nicht nur in Deutschland so...es konnte somit nur aufwärts gehen und, nebenbei bemerkt, Mitte der sechziger Jahre war die goldene Zeit auch schon wieder zu Ende!

 

Es sind diese Ungenauigkeiten der Occupy-Bewegung, die wir persönlich bedauern, politisch aber kritisieren müssen.

 

Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Kapitalismus, sein inneres Prinzip zu verstehen, ist die Grundvoraussetzung dafür, ihn endlich zu überwinden und an seiner Stelle eine gerechte Ordnung zu etablieren.

Die Beschränkung auf vermeintliche Irrtümer oder Maßlosigkeiten, die nur verschwinden müssten, reichen hierbei alleine nicht aus.

Dennoch wollen wir nicht verkennen, dass es nach langer Zeit der Resignation erstmalig der Occupy-Bewegung insgesamt gelungen ist, endlich wieder über den Kapitalismus in der Gesellschaft zu debattieren.

 

Das ist und bleibt ihr Verdienst und ist dem Movement nicht hoch genug anzurechnen...

 

Gerade daher ist unsere Kritik im besten Sinne als Anregung für künftige Diskussionen innerhalb der Empörten dieser Welt zu verstehen...wir alle ziehen am gleichen Strang.  
Auch wenn wir nicht alle auf der selben Wegmarke der jeweiligen Erkenntnis stehen, eint uns, nicht mehr zuschauen zu wollen, Unrecht endlich durch Menschlichkeit ersetzen zu wollen, die passive Rolle zu verlassen und gemeinsam nach Alternativen aus dem uns täglich umgebenden Gefängnis zu suchen...

 

...und genau darauf lässt sich aufbauen...wir bejahen ausdrücklich die basisdemokratischen Strukturen innerhalb von Occupy...und genau diese werden wir weiterhin an jedem Tag und in jeder Nacht verfolgen, um am Ende dieses System erfolgreich überwunden zu haben!!

 

Wir sehen das so: 

Wenn ein System unbedingt ein Gewaltmonopol mit einer Heerschar von Polizisten, Mandatsträgern, Richtern etc. braucht, um seinen Leuten ein auskömmliches Leben zu bieten, wenn dieses System, um ein chilliges Dasein von Menschen zu gewährleisten, überhaupt eine Herrschaft braucht (die in sich ja immer den Zwang zu etwas beinhaltet!), dann ist sie ungenügend, unzureichend, nicht modern, unserer nicht würdig und gehört ersetzt durch ein anderes, durch uns zu schaffendes neues Ganzes!

 

Weil wir schmerzhaft gelernt haben, dass jede Herrschaft, auch die demokratische, einen Gegensatz zu den von ihr Beherrschten darstellt, weil eine Gesellschaft eine seltsame Gemeinschaft ist, wenn sie erzwungen wird, weil sie dann nicht mehr auf gemeinsamen Interessen, sondern auf lauter ins Recht gesetzte Gegensätze beruht, weil in ihr kein Friede liegt, sondern permanent Zwist und Konkurrenz zwischen den Teilnehmenden geschürt wird...deswegen lehnen wir eine solche Gesellschaft in Gänze ab!!

 

Keine Verbesserungen des bestehenden, sondern etwas neues, libertäres wollen wir schaffen!!


In diesem Sinne:

 

Solidarität unter allen Protestlern...wir lassen uns nicht spalten...wir reden, streiten und kämpfen miteinander! Für eine gerechte Zukunft ohne Ausbeutung und Hierarchien!! Für das schöne Leben!!